Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)

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04.03.2008:

Staffelstein - Schikane oder Alltagsprobleme? Anlagenbetreiber als Opfer eines Interessenkonflikts

Vortrag auf Staffelsteiner Photovoltaik-Forum

Termin: 04.03.2008, 14.00 Uhr

Ort: Kloster Banz, Staffelstein

Referentin: Dipl.-Ing. Susanne Jung, SFV

Anmeldung: Ostbayerisches Technologie-Transfer-Institut e.V. - Regensburg

Powerpoint-Vorlage zum Vortrag Schikane oder Alltagsprobleme


Die wirkungsvollste Gegenmaßnahme gegen die Klimakatastrophe ist die vollständige Umstellung der Energieversorgung auf die Erneuerbaren Energien. Doch gerade diese Maßnahme entspricht nicht den Interessen der Energiewirtschaft, denn die Erneuerbaren Energien können im wesentlichen nur dezentral - unter Beteiligung der Bevölkerung - gewonnen werden. Die Energiewirtschaft sucht hingegen nach zentralisierbaren Techniken, die sie in eigener Regie betreiben können.

Erneuerbare Energien - speziell Sonnen- und Windenergie im Binnenland - müssen auf großen Flächen „geerntet“ werden. Da es in unserem dichtbesiedelten Land keine großen freien Flächen mehr gibt, bleibt nur die Möglichkeit, eine große Anzahl von dezentral verteilten Kleinflächen zu nutzen, die bereits anderweitig genutzt werden, z. B. Hausdächer für die Solarenergie oder Ackerland für die Windenergie. Auf diese Millionen von Kleinflächen haben die Eigentümer besseren Zugriff als die Energiewirtschaft. Gerade die Sonnenenergie und die Windenergie im Binnenland sind deshalb Bürger-Energien und werden von der Energiewirtschaft als ungewünschte Konkurrenz betrachtet.

Viele unpolitisch denkende Anlagenbetreiber merken diesen Interessenkonflikt erst dann, wenn sie dem Netzbetreiber mitteilen, dass sie Solarstrom einspeisen wollen. Der Netzbetreiber setzt dann gegen sie mehr oder weniger bösartige Droh-, Druck- und Abschreckungsmittel ein. Die Erkenntnis schmeckt oft bitter: Hier geht es offensichtlich primär um Macht und Interessen, aber nur sekundär um Recht - und schon gar nicht um den Klimaschutz!

Wie hoch die Zahl derjenigen ist, die bereits in der Anfangsphase der Planung ihrer Solaranlage durch falsche Beratung oder überzogene Forderungen abgeschreckt wurden, ist nicht ermittelbar. Klar ist jedoch, dass diese potentiellen Investoren für eine schnelle Energiewende möglicherweise für immer verloren sind.

Wer als Anlagenbetreiber aus der Position des Schwächeren heraus gegen den Netzbetreiber auf sein Recht pocht (wir ermutigen alle Anlagenbetreiber dazu!), wer sich also auf einen Machtkampf mit rechtlichen Mitteln einlässt, braucht dazu eigenes juristisches Grundwissen, und wenn es „hart auf hart“ kommt, fachkundige anwaltliche Unterstützung.

Von vielen Vereinen, Verbänden aber auch von staatlichen Institutionen wird der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. als kompetenter Partner in der Beratung zu allgemeinen Rechtsfragen empfohlen. In den vergangenen Jahren erreichten uns weit mehr als 2000 Anfragen - zumeist telefonisch - zu rechtlichen Problemstellungen. In vielen Fällen war es bereits ausreichend, den Betroffenen ihre gesetzlich festgelegten Rechte bewusst zu machen. Unsere Hinweise auf die Rechtslage halfen ihnen, in nachträglichen Verhandlungen mit dem Netzbetreiber ihre Rechtsposition darzustellen und Probleme auszuräumen.



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