Agenda 2009 - Agenda 2010

04.06.03 Agenda 2009

Berichtigungen gegenüber dem Text vom 08.05.03 in Rot

 

Sehr geehrte, besorgte Sozialfreunde,

der Staat und die Sozialversicherungen brauchen Geld.

Bisher erhalten sie es auf folgende Weise:

    150 Mrd EUR Lohn- und Einkommensteuer
    140 Mrd EUR Umsatz- und Einfuhrumsatzsteuer
    167 Mrd EUR sonstige Steuern einschl. Zölle
    389 Mrd EUR Sozialbeiträge
   --------------------------------------------
    846 Mrd EUR insgesamt für alle Steuern und Sozialbeiträge

Wir wollen hier nicht über die Höhe der Einnahmen oder Ausgaben streiten, sondern die Quelle der Einnahmen grundsätzlich zur Diskussion stellen.

Würde man diese Einnahmen durch eine Besteuerung sämtlicher - in der Bundesrepublik Deutschland verbrauchter - Primärenergie ersetzen, so müsste jede Kilowattstunde Primärenergie mit einer Steuer von 21 Cent belastet werden.
 

Die 21 Cent ergeben sich aus dem o.a. Finanzbedarf (846 Mrd EUR)
und dem Gesamtverbrauch in der BRD (4000 Mrd kWh).
Sollte der Verbrauch sinken, kann die Energiesteuer angehoben werden; die Belastung bleibt damit unverändert. Erläuterung siehe unten

Kein Ärger mehr mit dem Finanzamt! Sie zahlen ÜBERHAUPT keine Steuern (außer der Energiesteuer von 21 Cent/kWh) und keine Sozialabgaben.
Der Bund, die Länder, die Kommunen und die Sozialversicherungssysteme hätten trotzdem die gleichen Einnahmen wie bisher.

Keine Lohnnebenkosten mehr!

Die Renten, die Arbeitslosengelder, die Sozialhilfe und die Krankenversicherungsleistungen sowie alle sonstigen Verpflichtungen des Staates und der Kommunen werden aus der Energiesteuer bezahlt.

Was wären die Folgen?

Alle Waren und Dienstleistungen, die mit hohem Energieverbrauch verbunden sind (z.B. Produkte mit einem hohen Anteil von Aluminium) würden teurer.

Alle Waren und Dienstleistungen, die mit hohem Personalaufwand erbracht werden, werden billiger (z.B. Friseur sowie alle handgefertigten Produkte).

Die Bevölkerung bevorzugt dann alle Waren, die mit hohem Personalaufwand hergestellt werden und nimmt Dienstleistungen vermehrt in Anspruch.

Die Konsequenz: Unternehmer eröffnen und erweitern personalintensive Betriebe und verkleinern oder schließen energieintensive Betriebe.

   Arbeitslosigkeit hätte ein Ende

   Soziale Sicherungssysteme werden wieder finanzierbar

   Energieverschwendung hätte ein Ende

 
Das wäre das Ende der ökologischen Steuerreform - genauer gesagt - ihr idealtypischer END-Zustand.

Weitere Informationen zur Ökologischen Steuerreform finden Sie unter "Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit. Aber wie?".

Ich freue mich auf Ihre Diskussionsbeiträge an Mailto: zentrale@sfv.de

Mit freundlichen Grüßen
Wolf von Fabeck

 

 

Erläuterung

Da diese Passage zu Missverständnissen geführt hat, folgende Erklärung: Wenn infolge der Energiesteuer der Energieverbrauch sinkt, vermindern sich die Steuereinnahmen. Dazu ein Beispiel:
Der Gesamtenergieverbrauch sinkt bundesweit um 10%, weil die Bürger Energie sparen..
Der Staat kann in diesem Fall die Energiesteuer erhöhen, z.B. um 10% von 21 Cent/kWh auf 23 Cent/kWh. Dadurch bleiben die Staatseinnahmen gleich.
Für den Bürger, der genau 10% Energie spart, bleibt die Summe der Energiesteuern gleich.
Für den Bürger, der mehr als 10% Energie spart, sinkt die Summe der Energiesteuern,
für denjenigen, der weniger als 10% Energie spart, steigt die Steuerbelastung.
Dadurch bleibt der Energie-Sparanreiz erhalten.