Wenn die Erderhitzung nicht rasch gestoppt wird, ist der Bestand der menschlichen Zivilisation gefährdet. Unter diesem Aspekt sitzen wir wirklich alle in einem Boot. Aber wenn wir etwas genauer hinschauen, zeigt sich, dass die Klima-Frage vielfältig mit sozialen Unterschieden verschränkt ist. Sie verschärft Ungerechtigkeiten in mehrfacher Hinsicht. Dies gilt nicht nur im globalen Maßstab, sondern auch innerhalb unserer Gesellschaft.
Die soziale Frage ist keine Nebensache
Ärmere Menschen und Menschengruppen sind stärker betroffen als reichere, wenn etwa die Erderwärmung zu Extremwetter-Katastrophen führt. Sie verfügen über weniger Ressourcen, um sich gegen eine extreme Hitze wie im Sommer 2003 zu schützen. Sie können sich z.B. keinen weitläufigen, vollklimatisierten Bungalow leisten. Sie sind gegen Schäden durch Hochwasser kaum durch Versicherungen geschützt. Usw. Armut bedeutet, dass man solchen Ereignissen viel unmittelbarer ausgesetzt ist. Unfälle und Katastrophen, die jeden davon betroffenen Menschen belasten, gehen direkt an die materielle Substanz, wenn man keine Reserven hat. Vergessen wir nicht, dass die „untere“ Hälfte der deutschen Bevölkerung nur über 1,4% der Netto-Privatvermögen verfügt, während das „obere“ Zehntel alleine mehr als 56% davon besitzt.[1]
Auch andere Vorbelastungen, unter denen Ärmere schon ohne Klimakrise leiden, verschärfen deren Lage; z.B. der durchschnittlich schlechtere Gesundheitszustand, der nicht nur ökonomische, sondern auch kulturelle Ursachen hat, etwa im Bereich der Ernährung, oder allgemein: der Bildungschancen. Ein schlechterer Gesundheitszustand wiederum macht anfälliger für Belastungen, die durch die Erderwärmung oder durch Umweltverschmutzung hervorgerufen werden.
Klimaschutz ist aus allen diesen Gründen ein wichtiger Beitrag zur Lösung der sozialen Frage. Keinesfalls ein hinreichender, aber ein notwendiger Beitrag. Jedoch: Viele sinnvolle Klimaschutzmaßnahmen arbeiten mit einer Verteuerung von klimaschädlichem Verhalten. Und da wird die Sache kompliziert.
Wer arm ist, hat auch weniger Ressourcen, zum Klimaschutz beizutragen. Angehörige der Unterschichten haben zwar durchschnittlich einen viel kleineren CO2-Fußabdruck als ihre Landsleute in den Mittel- und Oberschichten. Eine Untersuchung auf EU-Ebene hat im Jahr 2020 ergeben: „Die Haushalte im obersten Prozent der EU verursachen im Schnitt fast 11 Mal so viel CO2, wie die Mitglieder der unteren Hälfte der EU-Haushalte.“[2] Dennoch: In ärmeren Haushalten stehen oft alte, stromschluckende Kühlschränke, weil sie sich einen modernen sparsamen schlicht nicht leisten können. Ihre Wohnungen haben oft veraltete Heizungssysteme. Und ihr Fleischkonsum setzt schon aus Kostengründen auf klimaschädliche Massentierhaltung. Auch hier kommen kulturelle Faktoren zu den ökonomischen hinzu, wenn es um Vorlieben bei der Ernährung oder beim Reiseverhalten geht. Das ändert aber nichts daran, dass jede lineare Verteuerung von Energie (Stromsteuer, EEG-Umlage, Kerosinbesteuerung) die finanziellen Ressourcen armer Haushalte viel stärker trifft als die von Reichen. Soziale Ungleichheit wird dann durch das klimapolitisch Richtige verschärft.
Wie man die Armen einspannt
Dieser Zusammenhang wird seit langem zynischerweise dafür verwendet, Klimaschutzmaßnahmen zu bekämpfen. Diese seien nämlich – so hört man dann – gegen die „sozial Schwächeren“ gerichtet. Das Argument kommt aus politischen Spektren, wo man sein Herz für diese „sozial Schwachen“ dann und nur dann entdeckt, wenn irgendeine Maßnahme zum Umweltschutz vorgeschlagen wird. Spricht man sonst die Probleme einer sich immer weiter öffnenden sozialen Schere an, hört man dort eher den unglaublich frechen und realitätsfernen Satz, „Leistung“ müsse sich „wieder lohnen“. Eine möglichst deregulierte Wirtschaft sei das Beste, um das Fortkommen auch der „kleinen Leute“ zu sichern. – Bekanntlich haben die Jahrzehnte der Deregulierung das genaue Gegenteil erbracht, aber das Argument ist nicht totzukriegen. Es ist auch sehr praktisch, denn man braucht die Armen ja, um in ihrem Namen heuchlerisch z.B. vor den sozialen Folgen höherer Energiepreise warnen zu können.
Beispiele gefällig? Im Mai 2021 warnte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU) vor einer Verteuerung von Flugreisen. Er mahnte, dass „Klimaschutz nicht auf Kosten der Urlaubsplanung einkommensschwacher Familien gehen dürfe“.[3] Dass diese Urlaubsplanung damit zusammenhängen könnte, dass es heute teurer ist, mit der Bahn 150 km weit zu fahren als ein Flugticket nach Mallorca zu erwerben, erwähnte er nicht. Er schlug auch kein staatliches Urlaubsgeld für einkommensschwache Familien vor. Ihm ging es offensichtlich um billige Flugreisen für alle, also insbesondere auch für die Reicheren. Es ging ihm um ungebremste Klimazerstörung.
Der Bundestags-Fraktionsvize der Partei des Großkapitals (FDP), Christian Dürr, formulierte dieses Argumentationsmuster in einer Aktuellen Stunde 2019 in klassischer Weise: „Es ist sozial ungerecht. Haushalte mit kleinen Einkommen zahlen Ihre [der Großen Koalition] Energiepolitik, und das hat mit sozialer Gerechtigkeit nichts zu tun. […] Wir brauchen, um es deutlich zu sagen, weniger Jürgen Trittin und mehr Ludwig Erhard, auch bei der Strompolitik in der Bundesrepublik.“[4] Seine Partei schließt auch für die nächste Legislaturperiode Steuererhöhungen kategorisch aus. So versicherte der frisch bestätigte Parteivorsitzende Lindner dem Parteitag im Mai 2021, „dass es mit den Freien Demokraten in Regierungsverantwortung eben keine höhere Belastung der Einkommen der Beschäftigten geben wird oder derjenigen, die Verantwortung für unsere Arbeitsplätze tragen.“[5] (Mit den „Verantwortung tragenden“ sind offenbar jene gemeint, deren „Leistung“ sich „wieder“ lohnen soll.) Da diese Partei auch zurück zur „Schuldenbremse“ will, heißt das also, dass der Staat kein Geld in die Hand nehmen soll – nicht, um den Ärmeren ein größeres Stück vom Kuchen zu geben; und auch nicht, um neue politische Maßnahmen, z.B. beim Klimaschutz, zu ergreifen. Es ist eine Politik für den Status quo.
Wenn Liberale (nicht nur in der Lindner-Partei) allgemein vor „Steuererhöhungen“ warnen, dann wollen sie Unterstützung bei ärmeren Schichten für ihre Umverteilungspolitik von unten nach oben und für klimapolitische Tatenlosigkeit haben. Wir haben jetzt eine Phase von vierzig Jahren neoliberaler Wirtschaftspolitik hinter uns, bei der die soziale Schere immer weiter auseinandergeklafft ist – stets garniert von derselben Argumentation, von der oben nur ein paar jüngere Beispiele zitiert wurden. Nicht wenige Menschen, die Opfer dieser Politik wurden, haben durch ihre Wahlentscheidungen in all den Jahrzehnten zu ihr beigetragen.
Folgerungen für die Klimagerechtigkeitsbewegung
Diese Konstellation sollte für uns in der Klimaschutzbewegung Anlass sein, uns auch sozialpolitisch zu äußern. Um das genannte argumentative Hindernis wirksamer Klimaschutzpolitik auszuräumen, müssen wir fordern, was ohnedies ethisch geboten ist: Der eklatante Unterschied zwischen Arm und Reich muss abgebaut werden! Wie auf globaler Ebene, so auch in unserem Land! Eine Gesellschaft, in der Menschen der Strom abgestellt wird, weil sie die Rechnung nicht bezahlen konnten, hat ihre Bankrotterklärung unterschrieben. Das sollte aber nicht dadurch behoben werden, dass der Strom (auch für Reiche) billiger wird, sondern dadurch, dass die Armen mehr Geld in die Tasche bekommen.
Das geht z.B. durch wirksame Vermögensbesteuerung oder durch Mindestlöhne, durch die bedarfsgerechte Dimensionierung der Sozialleistungen oder durch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das muss uns hier nicht näher beschäftigen. Wichtig ist aber, dass wir durch Klimaschutzpolitik selbst dazu beitragen können, Unterschiede zwischen Arm und Reich abzubauen. Ein geniales Steuerungsinstrument in diese Richtung ist eine CO2-Umlage, die auf jede Tonne CO2-Äquivalent[6] erhoben und sodann zu gleichen Teilen pro Kopf wieder an die Bevölkerung zurückverteilt wird. Davon profitieren zwei Gruppen: die Menschen, die sparsam und verantwortungsvoll mit ihrem Energieverbrauch umgehen. Und die Menschen, die aufgrund ihrer Armut einen unterdurchschnittlichen CO2-Fußabdruck haben. Wer zahlt per saldo drauf? Menschen, die auf sehr großem Fuß leben. Menschen, die gerne das Triebwerk ihres SUV an der Ampel aufheulen lassen. Man kann dieses Umlageverfahren auch auf Wirtschaftsunternehmen anwenden, um dort eine sparsame bzw. emissionsfreie Energieverwendung zu fördern. Die Schweiz z.B. macht seit 1999 mit ihrer „CO2-Lenkungsabgabe“ vor, dass dieses Modell funktioniert und wirkt. Es würde noch besser wirken, wenn es besser kommuniziert, auf alle energetischen Bereiche ausgedehnt und nicht durch andere Instrumente („Klima-Rappen“, Beteiligung am Emissionshandel) beeinträchtigt würde.[7]
Eine solche Umlage hat das Zeug, zugleich starke Anreize zur Dekarbonisierung zu setzen, und die soziale Ungleichheit zu verringern. Aus beiden Gründen wird sie übrigens von den Kreisen bekämpft werden, die sich angesichts von Klimapolitik gerne zum „Anwalt der kleinen Leute“ erheben. Sie werden die Rückvergütung ausblenden, um die Menschen gegen steigende Preise aufzubringen. Meistens funktioniert diese Bauernfängerei. Aber wir sollten es ihnen nicht kampflos durchgehen lassen. Und wir sollten nicht zulassen, dass neue klimapolitische Instrumente wieder zugunsten der Reichen und Mächtigen und zugunsten der größten Verschmutzer durchlöchert werden, wie es mit der EEG-Umlage geschah und wie es beim EU-Emissionshandel geradezu zum Grundprinzip gemacht wurde.
Schon vor längerer Zeit hat der SFV ein ähnliches Umlage-Modell der energiepolitischen Steuerung entwickelt: das „Energiegeld“. Dabei ging es darum, nicht den Ausstoß von Treibhausgasen, sondern jeden Energieverbrauch per Umlage zu verteuern und die Einnahmen wieder pro Kopf zurückzuvergüten. Damit sollte zugleich ein arbeitsmarktpolitischer Effekt erreicht werden, weil arbeitsintensive Tätigkeiten gegenüber energieintensiven gefördert würden. Reparieren würde wieder günstiger als Wegwerfen – ein ressourcenschonender Effekt.[8] Doch inzwischen ist die Problematik des anthropogenen Treibhauseffekts so drückend geworden, dass saubere Energien zunächst nicht belastet werden sollten. Daher: CO2-Umlage!
Zur sozialen Dimension der Energiepolitik gehört übrigens auch, dass wir die Kosten verschiedener Energiemixe im Blick behalten sollten – aber nicht nur im Hinblick auf die Gegenwart, sondern auch in einer Entwicklungsperspektive. Die Gestehungskosten der Erneuerbaren Energien sind in den letzten zwanzig Jahren stark gefallen; sie werden noch weiter sinken. Demgegenüber sorgen die begrenzten Vorkommen an fossilen Energieträgern und an Uran dafür, dass diese Stoffe absehbar teurer werden. Und es ist klar, welche gesellschaftlichen Schichten auch diese Entwicklung wieder am stärksten belasten würde.
Wer also heute klimapolitisch umsteuert, betreibt auch gute Sozialpolitik für die Zukunft. Dieser Zusammenhang wird von der Fossillobby und ihren politischen Verbündeten mit aller Kraft ausgeblendet. Sie wissen: Die Betroffenen – die finanziell Schwachen in der Gesellschaft – können es sich oft schlicht nicht leisten, Jahre oder Jahrzehnte in die Zukunft zu planen.
Arme bezahlen den fossilen Subventionsmoloch
Schauen wir deshalb noch etwas genauer in die Gegenwart. Hier muss noch ein entscheidender sozialpolitischer Sachverhalt betont werden: Die Folgekosten der fossilen Energieträger werden aus Steuermitteln getragen, belasten daher besonders die Unterschichten, denen z.B. die von ihnen überproportional aufgebrachten Verbrauchssteuern (vor allem: die Mehrwertsteuer) richtig weh tun. Zu diesen Folgekosten gehören u.a. die Kosten, die durch Extremwetterkatastrophen verursacht werden, aber auch unmittelbare Gesundheitskosten z.B. durch den Giftausstoß von Fossilkraftwerken oder Auto-Abgasen. Das Bundesumweltamt bezifferte diese Kosten 2016 auf 164 Milliarden Euro jährlich – nur in Deutschland.[9]
Und gleiches gilt für die vielfältigen Subventionen der fossilen Energien, die ja nicht dadurch verschwinden, dass sie nicht auf der Stromrechnung stehen. Nach einer Greenpeace-Studie betragen diese Subventionen in Deutschland etwa 46 Milliarden Euro – jedes Jahr.[10]
Das heißt: mehr als 200 Milliarden Euro werden in Deutschland jährlich durch die Steuerzahler*innen in das fossile Energiesystem gepumpt. Das sind etwa 2500 Euro pro Kopf der Bevölkerung! Dieses Geld steht nicht zur Verfügung, um Kindergärten zu bauen, Schulen zu renovieren, oder allgemein gesagt: um die der Allgemeinheit dienende Infrastruktur zu verbessern oder auch nur aufrechtzuerhalten. Und dies geschieht in einer steuerpolitischen Situation, in der der Spitzensteuersatz mehrfach gesenkt wurde, Vermögenssteuer abgeschafft und Erbschaftssteuer zahnlos gemacht wurde, die Steuerlast von Einkommenssteuern in Richtung Verbrauchssteuern verschoben wurde – kurz: in einer Situation, in der die reicheren Schichten einen immer kleineren Anteil zur Finanzierung des Staatshaushalts aufbringen müssen – selbst wenn sie das Geld nicht mit krimineller Energie in Steueroasen retten. Das Steuersystem ist an sich ungerecht; aber es macht auch das fossile Energiesystem zu einer gigantischen Maschine zur Schröpfung der Ärmeren. Selbst wenn das globale Klimasystem nicht infolge des anthropogenen Treibhauseffekts am Rand des Kollapses stehen würde – die Energiewende wäre schon aus sozialpolitischen Gründen ein zwingendes Gebot!
Fazit
Wenn wir die gesamte Bevölkerung für unser Anliegen gewinnen wollen, sollte Klimaschutz als energische Sozialpolitik betrieben werden, statt nur vor den drohenden Katastrophen zu warnen. Denn es gibt Menschen, die sich keine Angst vor dem Ende der Welt leisten können – weil sie Angst vor dem Ende des Monats haben. Dies bedürfte auch ohne Klimakrise der Änderung – mit ihr aber erst recht. Der entfesselte Kapitalismus hat in den letzten Jahrzehnten aber nicht nur den Blick der Armen auf die „letzten Dinge“ in charakteristischer Weise verschoben, sondern unser aller Blick. Daher konnte der Philosoph Frederic Jameson die Verknüpfung von Klima- und Sozialpolitik in den erstaunten Aphorismus fassen: „Es ist heute leichter, sich das Ende der Welt vorzustellen, als das Ende des Kapitalismus.“[11] Es wäre fatal, dieser Diagnose das letzte Wort zu überlassen.
Titelbild: Heinrich Kley: Tiegelstahlguss bei Krupp (vor 1945).
[1] https://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/soziale-situation-in-deutschland/61781/vermoegensverteilung (Zahlen von 2017).
[2] Tom Schaffer: Diese Zahlen zeigen: Klimazerstörung ist Reichensache. https://www.moment.at/story/diese-zahlen-zeigen-klimazerstoerung-ist-reichensache - Nach einer Oxfam-Studie von 2016 sind in Deutschland die Emissionen der reichsten 10 Prozent der Bevölkerung höher als die der ärmsten 50%; https://www.oxfam.de/ueber-uns/aktuelles/klimawandel-ungleichheit-reichste-1-prozent-schaedigt-klima-doppelt-so-stark
[3] Aachener Zeitung, 17.5.2021, S. 4: „Aus für Kurzstreckenflüge?“
[4] https://www.liberale.de/printpdf/41466
[5] https://www.merkur.de/politik/fdp-parteitag-christian-lindner-wahlprogramm-bundestagswahl-2021-deutschland-news-live-zr-90576094.html
[6] Also auf alle Treibhausgase (auch z.B. Methan und Lachgas) entsprechend ihrer Klima-Wirkung.
[7] https://www.infosperber.ch/politik/schweiz/co2-lenkungsabgabe-warum-das-wissen-so-gering-ist/
[8] https://www.sfv.de/artikel/energiegeld_z_sozialen_ausgleich_d_energiesteuer
[9] https://www.umweltbundesamt.de/daten/umwelt-wirtschaft/gesellschaftliche-kosten-von-umweltbelastungen
[10] https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/2017-07-04_gpd_report_subventionen_fuer_fossile_energien_in_deutschland.pdf Die Studie stammt aus dem Jahr 2017. Die Milliardenbeträge für den sogenannten Kohleausstieg sind in der Zahl also nicht berücksichtigt.
[11] https://quotefancy.com/fredric-jameson-quotes