"Strompreise - Ökologie wird Luxus - Klimaschützer missachten soziale Auswirkungen ihrer Politik", so war ein Artikel in der taz vom 2.1.08 überschrieben. Dieser Artikel darf nicht unwidersprochen bleiben.

Hohe Strompreise werden vom Staat nicht entschlossen bekämpft

Energie ist eine begehrte Ware. Wer eine begehrte Ware anbieten kann, kann hohe Preise fordern und immense Gewinne erzielen, besonders wenn es keine echte Konkurrenz gibt. Wenn kein echter Wettbewerb da ist, muss der Staat eingreifen. Das Kartellamt ist hier zuständig. Doch seine mangelhafte Personalausstattung sowie einschränkende gesetzliche Bestimmungen verhindern wirksame Preiskontrollen. So steigen die Gewinne der Energieversorger in unvorstellbare Höhen.

Energieversorger wollen von ihren hohen Gewinnen ablenken

Dass die Energieversorger von ihren übermäßigen Gewinnen ablenken wollen, ist verständlich. Alleine bei E.ON waren es in den ersten drei Monaten von 2007 mehr als 7 Milliarden Euro. Der Hinweis auf Mehrkosten bei den Erneuerbaren Energien ist von der Größenordnung her vergleichsweise lächerlich und völlig unangemessen. Nach Aussage von Vattenfall haben die Preise für Windstrom nach dem Merrit Order Prinzip an der Strombörse sogar den Strompreisanstieg etwas verringert. Der Hinweis auf angebliche soziale Auswirkungen der Erneuerbaren Energien in diesem Zusammenhang ist üble Stimmungsmache auch noch aus einem anderen Grund.

Sozial Schwächere können sich vor dem Klimawandel schlechter schützen

Natürlich tun hohe Strompreise denjenigen besonders weh, die am unteren Ende der sozialen Skala leben. Doch nicht nur die hohen Strompreise tun weh. Armut tut auch bei den hohen Preisen für Medikamente weh, bei den hohen Preisen für gute Wohnungen, bei den hohen Preisen für eine gute Ausbildung, bei den hohen Preisen für gute Kleidung, für gute Kinderbetreuung und so weiter. In fast allen Lebensumständen tut Armut weh. Auch der Klimawandel trifft zuerst die Armen. Die meisten der 40.000 Hitzetoten im Sommer 2004 fanden sich unter der armen Bevölkerung in schlecht hitzegedämmten Dachwohnungen und Elendsquartieren.

Nachlässigkeit beim Klimaschutz ist ungeeignet zur Bekämpfung der Armut

Wer politisch etwas gegen die Armut unternehmen will, sollte sich gegen die ungerechte Verteilung von Einkommen und Vermögen in unserem Land wenden, aber nicht gegen die Erneuerbaren Energien. Denn erstens sind die Erneuerbare Energien nicht an den hohen Strompreisen Schuld und zweitens sind sie dringend notwendig, um den Klimawandel einzudämmen - besonders auch zum Schutz der Armen.