Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)

Artikel zum Thema Verträge mit Netzbetreibern - ja oder nein - Grundsatzfragen

Nachfolgend eine Auswahl von Artikeln (ggf. aus verschiedenen Rubriken), die das Thema Verträge mit Netzbetreibern - ja oder nein - Grundsatzfragen behandeln:

Grundsatzartikel zu diesem Thema:

13.06.03 Quelle: Pressemitteilung des BGH:
Bundesgerichtshof bestätigt Rechtsauffassung des SFV
Netzbetreiber müssen auch ohne Vertrag anschließen, Strom abnehmen und vergüten
01.07.10 Wolf von Fabeck, Susanne Jung:
Messstellenbetreibervertrag?
Kein Dauervertrag zum „Betrieb“ wartungsfreier Einspeisezähler erforderlich
09.12.08 Susanne Jung:
Auch weiterhin kein Einspeisevertrag notwendig!
02.06.08 Susanne Jung:
Schikane oder Alltagsprobleme?
Anlagenbetreiber als Opfer eines Interessenkonflikts
13.06.07 (überarbeitet, ursprünglich vom 08.11.02)
Petra Hörstmann-Jungemann:
Zählerkosten - eigener oder fremder Zähler?
Vorteile eines eigenen Einspeisezählers
29.03.07 Wolf von Fabeck und Susanne Jung:
Netzbetreiber behindern Ausbau
Erneuerbarer Energien
Rechtsposition der Anlagenbetreiber muss verbessert werden
07.03.06 Christina Bönning:
Erfolg für selbstbewussten Anlagenbetreiber
Einstweilige Verfügung zum Anschluss einer PV-Anlage und zur Abnahme des erzeugten Stroms
10.02.06 Landgericht Leipzig:
Beschluss 03 O 502/06
Einstweilige Verfügung zum Anschluss einer PV-Anlage und zur Abnahme des erzeugten Stroms
31.10.05 Wolf von Fabeck:
Erklärung nicht unterschreiben!
§ 115 Abs. 1 EnWG nicht auf Netzeinspeisung anwenden lassen
30.12.04 Finanzamt verlangt Einspeisevertrag? - SFV empfiehlt Alternative
Einspeiseverträge nur in Ausnahmefällen unterschreiben
21.12.04 Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10.11.04
Stichleitung - Netzbetreiber muss Verstärkung zahlen
23.08.04 Anschlussprüfung selber vornehmen (überarbeitet)
Sie können Kosten sparen
05.08.04 Eichschein bei Verwendung eines eigenen Zählers
15.10.03 Anlagenbetreiber ist zur Messung des eingespeisten Stroms nach § 448 BGB berechtigt
Urteil des OLG Hamm v. 12.09.2003 zu Blindleistung, Kostentragungspflicht, Vertrag ja oder nein
18.07.03 Petra Hörstmann-Jungemann:
Anlagenverantwortlicher - Festlegung im Vertrag nicht notwendig
10.07.03 Urteil des Bundesgerichtshofs - Netzbetreiber müssen ohne Vertrag anschließen.
Urteil VIII ZR 160/02 Text mit Hervorhebungen durch den SFV
10.02.03 VDEW-Verbandsnachrichten (Auszug):
Vorbehaltsklauseln in Einspeiseverträge?
Abnahme- und Vergütungspflicht des EEG mit EU-Recht nicht vereinbar? Auffassung des VDEW
09.11.02 Beratung: Dr. Christina Bönning:
E.ON zahlt "Anschlusskosten" zurück.
Verlangte Verzichtserklärung nicht unterschreiben!
24.05.02 EU-Kommision: Keine Einwände gegen EEG und KWKG
Mitteilung der Kommision http://www.europa.eu.int/rapid/start/lastdocs/guesten.htm
30.04.02 Oberlandesgericht Nürnberg verurteilt E.ON zur Kostenübernahme für Netzausbau
Text des Urteils - Berufung gegen Urteil des Landgerichts Regensburg zurückgewiesen
16.01.02 Amtsgericht Oldenburg zur Einspeisung ins Netz der EWE
Mit Anmerkungen des SFV
06.11.01 Landgericht Frankfurt/Oder untersagt Rechnungstellung für netztechnische Vorprüfung
Netzbetreiber ist zur kostenlosen Auskunft verpflichtet
30.10.01 Landgericht Regensburg verurteilt E.ON zur Kostenübernahme bei Netzausbau
Text des Urteils
10.09.01 Nicht unterschreiben!
Stadtwerke wollen EEG-Strom als Ökostrom anbieten
28.09.00 Wolf von Fabeck:
Arglistige Täuschung
Anlagenbetreiber soll Netzmodernisierung bezahlen

Archiv mit zeitlich überholten Beiträgen

Die folgenden Artikel sind zeitlich und/oder inhaltlich überholt!
20.07.05 (überarbeitet, ursprünglich vom 12.04.01)
Einspeiseverträge selber prüfen
mit Änderungen vom 02.08.01
11.07.04 Neufassung des EEG nach Änderungen vom Bundesrat angenommen
Kurzer Überblick über die wichtigsten Änderungen
03.05.03 Wolf von Fabeck:
Nur Mut
Beste Chancen bei Nichtunterzeichnung von Einspeiseverträgen. (Erfahrungen von Rechtsanwältin Dr. Bönning)
17.04.03 Vertragsunterzeichnung ist keine Pflicht
Auffassung eines Gerichts: vertragliche Regelungen sind überflüssig.
17.02.03 Dr. Reinhard Nierer, Rechtsanwalt:
Zusammenfassung aus der Rechtspraxis zum EEG
Zu Netzbetreiber, Netzanschluss, Mess- und Verrechnungskosten
28.11.02 AG Dortmund: Abnahme- und Vergütungspflicht ohne Vertrag
Urteil vom 5. September 2002
09.11.02 Beratung: Dr. Christina Bönning:
EnBW Einspeisevertrag wurde geändert, nicht unterschreiben
07.11.02 EEG: Gesetzliches Schuldverhältnis für Einspeisung und Vergütung
Richterlicher Hinweis in einem laufenden Verfahren
15.10.02 Kostentragungspflicht bei Netzausbau - Landgericht Regensburg verurteilt E.ON
durch Urteil des OLG Nürnberg bestätigt - inzwischen rechtskräftig
24.05.02 LG Oldenburg: Vertragsabschluss ist keine Voraussetzung für Anschluss ans Netz
Netzbetreiber darf Anschluss nicht verweigern, um einen Vertrag zu erzwingen
10.05.02 Urteil Amtsgericht Rendsburg: Schleswag muss Verzugszinsen zahlen
Nichtunterzeichnung eines Einspeisevertrages ist kein Grund für Zahlungsverweigerung
22.04.02 Stadtwerke Erkrath zahlen erhöhte Einspeisevergütung
13.03.02 Einspeisevergütung bei nachträglicher Erweiterung der PV-Anlage
Rechtsauffassung der VDEW
06.02.02 HEW muss Vergütung ohne Einspeisevertrag zahlen
Gericht bestätigt Verpflichtung zur Zahlung monatlicher Abschläge
06.02.02 EWE schließt an und zahlt Abschlag ohne Unterschrift unter den EWE-Einspeisevertrag
05.12.01 Kommentar zum Erneuerbare-Energien-Gesetz
Buch-Ankündigung
27.10.01 Wolf von Fabeck:
Forderung nach Lastprofilmessung zurückweisen
Leistung, die nicht bezahlt wird, braucht auch nicht gemessen zu werden
14.09.01 Wolf von Fabeck:
Überlandwerk Unterfranken stoppt Anschluss von PV-Anlagen
In Greußenheim soll angeblich das Netz überlastet sein
08.09.01 Wolf von Fabeck:
Unbegründbare Einschränkung für den Anschluss größerer PV-Anlagen
Kritik an der VDEW Richtlinie "Eigenerzeugungsanlagen am Niederspannungsnetz"
05.09.01 Wolf von Fabeck:
Stadtwerke Münster - Nachteilige Rückzahlungsklauseln im Einspeisevertrag
SFV warnt vor der Unterzeichnung des Vertrages
03.09.01 Wolf von Fabeck:
Welche Bedeutung hat der Mustervertrag der Solarvereine und -verbände?
Schlechter Vertrag - Kein Vertrag - Mustervertrag
25.08.01 Warnung vor Gebühren für Anschlussprüfung
Zahlung unter Vorbehalt nützt nicht viel
19.07.01 Mustervertrag für Netzanschluss und Einspeisung
Bundesweit einheitlicher Vertrag. Anerkannt von DGS, SFV Geprüft durch Dr. Bönning
20.06.01 Stadtwerke Schleswig, vorbildlicher Einspeise- und Netzanschlussvertrag
19.06.01 E.ON-Einspeisevertrag mit Kommentar von Dr. Bönning
19.06.01 Wolf von Fabeck:
Allgemeine Vorbemerkungen zu Vertragsüberprüfungen
Grundsätzliches
16.06.01 Wolf von Fabeck:
Einspeiseverträge bei Änderung des EEG überprüfen!
09.06.01 RWE-Vertrag - Versuch der Einschüchterung
Skandalöse Änderungsklausel
05.06.01 EWE-Einspeisevertrag
02.06.01 EWE - Anschlussverweigerung bei Uneinigkeit über Einspeisevertrag
Beispiel EWE. Vorschlag für Betreiber
01.06.01 Abschlag von der Einspeisevergütung bei Nutzung eines kundeneigenen Transformators?
Zu einem Ergebnis der Clearingstelle
31.05.01 Dr. Christina Bönning:
Zähler ablesen, Rechnung schreiben, Mahnverfahren durchführen
Wie man am besten vorgeht
12.05.01 EnBW Neue Messpreise bei Einspeisung
Mitteilung der EnBW
08.05.01 Clearingstelle zur Einspeisung ins Kundennetz und Zählung des eingespeisten Stroms
Ergebnistext
03.04.01 EnBW - Einspeisevertrag mit Kommentar von Dr. Bönning
23.02.01 Einspeisung in Kundennetze. Durchleitung durch Hausnetze
Begründung des SFV gegen eine Extra-Leitung
19.02.01 Dr. Patrick Schweisthal:
Zu § 10 EEG - Abgrenzung von Anschluss- und Netzausbaukosten
17.02.01 RWE-Einspeisevertrag ist nicht mit dem SFV abgesprochen
29.12.00 EnBW Einspeisevertrag nicht unterschreiben!
20.12.00 Aus umsatzsteuerlicher Sicht ist ein Einspeisezähler ohne Rücklaufsperre ausreichend
14.11.00 Warnung vor Rückzahlungsklauseln in Einspeiseverträgen
14.11.00 Dr. Christina Bönning:
Schleswag - Rechtsstreit wegen Verweigerung eines Anschlusses. Einstweilige Verfügung
Betreiber wehrt sich gegen die Drohung, eine Anlage vom Netz zu nehmen
06.11.00 RWE akzeptiert Hausnetzdurchleitung
16.09.00 VEW - Einspeisevertrag mit dem SFV abgesprochen
21.07.00 Wolf von Fabeck und Susanne Jung:
Messkosten - Wer muss was bezahlen?
14.07.00 VDEW akzeptiert eigenen Einspeisezähler
07.07.00 Wolf von Fabeck:
Vorsicht beim Abschluss von Netznutzungsverträgen!
29.06.00 Warnung bei Netznutzungsverträgen
27.06.00 VDEW zu Rechtsfragen im EEG - Eigener Stromzähler, Hausdurchleitung, etc.
Eilige Verbandsmitteilungen
25.05.00 Keine Extra-Leitung zur Einspeisung erforderlich
22.05.00 Warnung vor Einspeiseverträgen mit Rückzahlungsverpflichtung
14.04.00 Netzbetreiber will keinen Vertrag abschließen
31.03.00 Rechtsberatung für PV-Anlagen-Betreiber
10.07.96 Dr. Gerrit Tönnies:
Keine extra Leitung erforderlich
Durchleitung durch ausgedehnte Hausnetze