Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)

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vom 01.07.2014, aktualisiert am 05.07.2014, Prof. Dr. Felix Ekardt:

Eigentum, Klimaschutz und Verfassungsrecht

Rechtsgutachten im Auftrag des Solarenergie-Fördervereins Deutschland e.V. aktualisierte Endfassung vom 05.07.2014

Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.
Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik, Leipzig/Berlin

Ziel des Gutachtens aus Sicht des SFV als Auftragsgeber

  • Es geht um die Frage, wie das Bundesverfassungsgericht dazu gebracht werden kann, die Frage zu prüfen, ob der Gesetzgeber das Grundrecht auf Leben und Gesundheit missachtet, wenn er Gesetze erlässt, die den Klimaschutz behindern. Konkret wird diese Frage am Anlass der Enteignungen zum Abbau von Braunkohle untersucht.

Inhalt des Gutachtens

SFV-Kohlegutachten 05.07.14

Finanzierung des Gutachtens

Wir bitten unsere Freunde und Mitstreiter um Spenden zur Finanzierung dieses Gutachtens.

Etliche Spenden, für die wir herzlich danken, sind bereits eingegangen.

Bitte geben Sie im Verwendungszweck auf der Überweisung Ihre Adresse für die Spendenbescheinigung an: „Spende zur Rettung der Energiewende von ...“ Da es viele Menschen mit dem gleichen Nachnamen gibt, tragen Sie bitte an Stelle der Pünktchen Ihre unverwechselbare Anschrift ein.

Wenn Sie oder Ihre Organisation Ihre Beteiligung öffentlich machen wollen, geben Sie bitte an: „ÖFFENTLICHE Spende zur Rettung der Energiewende von ...“ Wir werden dann Ihren Namen bzw. Ihre Organisation als Unterstützer nennen. Die Höhe der einzelnen Spendenbeträge werden wir natürlich nicht veröffentlichen.

Finanzielle Unterstützer, die auch mit Ihrem Namen die aktive Unterstützung bekunden wollen, nennen wir in einer gesonderten Spendenliste.

Bankverbindung: Pax-Bank Aachen, BLZ 37060193, KtoNr.: 100 541 50 19, BIC: GENODED1PAX, IBAN: DE16 3706 0193 1005 4150 19



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