Damit die Wirtschaft des Landes keinen Schaden erleidet, müssen von staatlicher Seite alle Anstrengungen unternommen werden, so schnell wie möglich Ersatz für die wegfallende Atom-Energie bereitzustellen.
Das jedoch geschieht nicht. Es ist völlig unerfindlich, wie mit den im neuen EEG vorgesehenen Wachstumsraten der Erneuerbaren Energien ein rechtzeitiger Ersatz für die wegfallende Atomenergie geschaffen werden kann (selbst dann, wenn man davon ausgeht, dass der Atomausstieg noch bis 2022 hinausgezögert wird).
Besonders empört sind wir darüber, dass in der EEG-Novelle die Bedingungen für die Solarenergie und die Windenergie im Binnenland nicht verbessert, sondern weiter verschlechtert wurden - genau für die Techniken also, die in der Vergangenheit den größten Zuwachs an Erneuerbaren Energien gebracht haben.
So läuft es stattdessen auf den Ausbau der fossilen Energien hinaus - eine andere hochgefährliche Technik, wie wir spätestens seit Kopenhagen wissen. In einigen der besonders vom Klimawandel betroffenen Länder spricht man bereits von einem Verbrechen an der Menschheit.
Vergleicht man die beiden Atomkompromisse, den des Jahres 2000 mit dem des Jahres 2011, so stellt man fest, dass der Kompromiss 2000 begleitet war von einer Aufbruchstimmung im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Der Kompromiss 2011 dagegen wird begleitet von gesetzlichen Einschränkungen und Schikanen gegenüber den Erneuerbaren Energien.
Unser Dank gilt allen Abgeordneten, die konsequent mit Nein gegen das gesamte Gesetzgebungspaket gestimmt haben.