Umsteuern durch Energiesteuern

Wir möchten Sie auf unsere neue Initiative „Umsteuern mit Energiesteuern“ und deren Internetseite http://www.energiesteuer.net aufmerksam machen. Bei der Klimakonferenz in Bali wurde wiederum deutlich: Es fehlt ein Modell, welches wirtschaftliche Entwicklung mit dem Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen im Ansatz verbindet. Dies ist vor allem eine Herausforderung an den Westen: Das westliche Modell gilt als erfolgreich und wird von allen aufstrebenden Schwellenländern kopiert. Es geht um nicht weniger als ein neues Leitbild für die globalisierte Marktwirtschaft. Und um die Frage wirksamer - dabei möglichst sozial- und wirtschaftsverträglicher - Instrumente.

Dazu brauchen wir allerdings realistische wirtschaftstheoretische Grundlagen. Die dominierenden wirtschaftswissenschaftlichen Schulen (neoklassische wie neokeynesianische) predigen weiter ihr Mantra vom Wirtschaftswachstum: die Beschleunigung des Tankers Marktwirtschaft statt der notwendigen „Umsteuerung“. Jedoch deutet vieles darauf hin, dass die maßgeblichen Modelle der Wirtschaftswissenschaften auf falschen Voraussetzungen beruhen. Quantitative Untersuchungen zu Produktion und Wirtschaftswachstum in Deutschland, Japan und den USA weisen nun nach, dass der billige Produktionsfaktor Energie weitaus produktionsmächtiger ist als der teure Faktor Arbeit. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen widersprechen zentralen Grundannahmen der vorherrschenden neoklassischen Wirtschaftsmodelle. Das Resultat einer auf falschen Modellen aufbauenden Politik sehen wir: Massenarbeitslosigkeit, Finanzkrise bei Sozialsystemen und öffentlichen Haushalten, selbst das Klima gerät aus dem Gleichgewicht.

Diese Untersuchungen untermauern die Notwendigkeit einer Steuerreform, die dem bisher auf Individuen und juristische Personen angewandten Prinzip der Besteuerung nach Leistungsfähigkeit folgt, nur erweitert auf die Produktionsfaktoren. Die sich daraus ergebende Formel: „Besteuerung von Energie statt Arbeit“ (Energiesteuerreform) ist nicht neu, aber weitaus radikaler als dieselbe Forderung innerhalb der Ökologischen Steuerreform.

Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden zwar in renommierten Fachzeitschriften veröffentlicht; die öffentliche Diskussion wird aber weiterhin von den Dogmen der alten Wirtschaftsmodelle bestimmt. Ein neues Paradigma setzt sich eben nicht von allein durch. Die Initiative will ein Stück weit dazu beitragen, das bestehende Defizit auszugleichen. In 12 Thesen werden die Ergebnisse der genannten Untersuchungen zusammengefasst und deren gravierende Auswirkungen auf aktuelle Diskussionen deutlich gemacht. Daneben setzen wir uns mit den Dogmen der dominierenden Wirtschaftswissenschaften sowie mit populären Scheinlösungen auseinander.

Diverse Beiträge zum übergreifenden Thema „Marktinstrumente für Arbeit und Umwelt“ (zum Teil bereits in den Solarbriefen des SFV erschienen) finden Sie unter der Rubrik „Artikel“.

Auch Sie können dabei helfen, diese Fragen in die öffentliche Diskussion zu bringen, z.B.

• indem Sie Freunde, Bekannte oder Initiativen, in denen Sie aktiv sind, auf die Internet-Seite aufmerksam machen oder
• indem Sie einen Link auf http://www.energiesteuer.net setzen.

12 Thesen: Paradigmenwechsel für Wirtschaftswissenschaften notwendig!

Die Ergebnisse ökonometrischer Untersuchungen an verschiedenen Universitäten und Hochschulen widersprechen den Grundannahmen der vorherrschenden wirtschaftswissenschaftlichen Modelle. Die Ergebnisse sind so gravierend, dass sie einen Paradigmenwechsel bei den Wirtschaftswissenschaften erforderlich machen.

1. In den 90er Jahren wurde das Bild vom fehlgesteuerten Tanker Marktwirtschaft geprägt, der mittels einer Ökologischen Steuerreform auf sinnvollen Kurs gebracht werden sollte. Mit Hilfe von Ökosteuern sollten Energie- und Umweltverbrauch verteuert, der Faktor Arbeit im Gegenzug von hohen Steuern und Abgaben entlastet werden. Politisch durchgesetzt hat sich jedoch die Agenda 2010: Ballast abwerfen, damit der Tanker noch mehr Fahrt bekommt.

2. Die Befürworter der Ökologischen Steuerreform sind in die Defensive geraten. Eine Verteuerung der Energie durch Ökosteuern, zusätzlich zum steigenden Ölpreis, gilt als schlecht vermittelbar, weil angeblich unsozial und unverträglich für Wirtschaft und Beschäftigung. Wenn eine stärkere Besteuerung von Energie gefordert wird, dann nur noch in Verbindung mit der ökologischen Seite der Reform. Damit gerät aber nicht nur die soziale Seite der Reform in Vergessenheit; gleichzeitig wird die Lenkungswirkung (deren mögliche Radikalität in dem Grundsatz der Aufkommensneutralität: „nicht mehr, sondern andere Steuern“ begründet war) entscheidend geschwächt. Ein Neuanfang erfordert eine tiefergehende Begründung der Reform.

3. Quantitative Untersuchungen zu Produktion und Wirtschaftswachstum in Deutschland, Japan und den USA weisen nun nach, dass der billige Produktionsfaktor Energie weitaus produktionsmächtiger ist als der teure Faktor Arbeit. „Energie ist billig und produktionsmächtig. Arbeit ist teuer und produktionsschwach (1) … Darum wird jedes Unternehmen, das der Wettbewerb zur Minimierung seiner Produktionskosten anhält, versuchen, mit möglichst wenigen Mitarbeitern auszukommen und die anfallenden Arbeiten den in den Wärmekraftmaschinen und Transistoren des Kapitalstocks werkelnden Energiesklaven aufzubürden. Oder es weicht in andere Länder aus, in denen die Arbeitskosten deutlich niedriger sind.“ [9, S. 77 f.]

Aus dem gleichen Grund bevorzugen Kapitalgeber solche Unternehmen, in denen die Produktion vor allem durch energiegetriebene Maschinen, Automaten und Computer erfolgen kann. Vernachlässigt bis hin zur Schließung werden hingegen personalintensive Bereiche, bei denen eine Automatisierung nur schwer möglich und meist gar nicht sinnvoll oder wünschenswert ist. So verschwinden mittelständische Handwerks- und Reparaturbetriebe zunehmend zugunsten der automatisierten Massenproduktion von Wegwerfgütern aus billigen, aber energieintensiv hergestellten Grundstoffen.

Auch die öffentliche Hand muss sich diesen Rahmenbedingungen anpassen. Dies führt zu dem gegenwärtigen Dilemma, dass gesellschaftlich unverzichtbare Aufgaben wie Bildung, Erziehung, Forschung, Kinderbetreuung, Kranken- und Altenpflege, Kultur- und Sozialarbeit usw. aus Kostengründen sträflich vernachlässigt werden - zu Lasten der Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft.

4. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen widersprechen zentralen Grundannahmen der vorherrschenden neoklassischen Wirtschaftsmodelle. Diese Annahmen besagen, dass

• ein Gleichgewicht zwischen Kosten und Produktionselastizität (oder Produktionsmächtigkeit) der Produktionsfaktoren besteht. (2)
• Energie entsprechend ihrem geringen Kostenanteil (durchschnittlich 5 Prozent der Gesamtkosten) kein wesentlicher Produktionsfaktor ist. (3)

Außerdem steht die zweite Annahme im absoluten Widerspruch zu den Hauptsätzen der Thermodynamik, die auch als das „Grundgesetz des Universums“ bezeichnet werden. [9, S. 13] (4)

5. Mit falschen Modellen kann man die Realität auch nur verzerrt abbilden. Das Resultat einer darauf aufbauenden Politik sehen wir: Massenarbeitslosigkeit, Finanzkrise bei Sozialsystemen und öffentlichen Haushalten, selbst das Klima gerät aus dem Gleichgewicht. Notwendig ist ein Paradigmenwechsel, der von den empirisch feststellbaren Produktionsmächtigkeiten ausgeht und insbesondere die Energie als entscheidenden Produktionsfaktor anerkennt.

6. Das neue Modell liefert, im Gegensatz zu den bisherigen, auch eine Erklärung für bisher nur unzureichend verstandene Phänomene der modernen Volkswirtschaft:

• den Energiehunger aller modernen Volkswirtschaften
• den zunehmenden Automatisierungsdruck: Ersatz von teurer und relativ produktionsschwacher Arbeit durch billige und produktionsstarke Energie (5)

7. Die wichtigste Forderung, die sich aus dem neuen Paradigma ergibt: Wir müssen die Schieflage zwischen den Faktoren Energie und Arbeit ausgleichen, die falschen Kostenverhältnisse an die reale Produktionsmächtigkeit der Faktoren anpassen. Wer nicht will, dass dazu die Löhne massiv gesenkt werden (im Wettbewerb mit den niedrigen Lohnkosten in Osteuropa oder Asien), der muss das bisher auf Individuen und juristische Personen angewandte Prinzip der „Besteuerung nach Leistungsfähigkeit“ auf die Produktionsfaktoren erweitern. Die daraus resultierende Formel: „Besteuerung von Energie statt Arbeit“ ist nicht neu, aber weitaus radikaler als dieselbe Forderung innerhalb der Ökologischen Steuerreform. (6) (7)

8. Mit diesem Denkansatz müssen altbekannte Rezepte und Scheinlösungen als ungeeignet abgelehnt werden:

• Fixierung der Politik auf permanentes (exponentielles) Wirtschaftswachstum (8)
• die Forderung nach niedrigen Energiepreisen (9)
• der Abbau von Sozialleistungen, um die hohen Lohnnebenkosten zu senken (10)

9. Für eine solche Reform ist mittelfristig eine europäische Lösung anzustreben. Wir müssen aber nicht darauf warten. Die Einführung solcher Steuer-Modelle auf nationaler Ebene liegt im Interesse der beteiligten Staaten und Volkswirtschaften: Eine Verschiebung des Kostendrucks von der Arbeit weg zur Energie ist die wohl sinnvollste Weichenstellung für den Arbeitsmarkt (11), entlastet öffentliche Haushalte und Sozialkassen und schafft gleichzeitig günstige Rahmenbedingungen für Zukunftsinnovationen und -investitionen.

10. Die zentrale Begründung der Ökologischen Steuerreform, die Durchsetzung des Verursacherprinzips für soziale und ökologische Folgeschäden, kann sehr gut mit dem neuen produktionstheoretischen Ansatz verknüpft werden und ist Grundlage insbesondere für eine spezifische Steuerung des Marktes, zum Beispiel im Bereich des Gesundheitswesens (Gesundheitsabgaben z.B. auf Tabak, Alkohol, fett- und zuckerreiche Lebensmittel), des Verkehrs (City-Maut, Schwerverkehrsabgabe), der Landwirtschaft (Stickstoff- und Pestizid-Abgabe u. a.) und des Klimaschutzes.

11. Es ist nicht nur möglich, sondern dringend geboten, die notwendige Umsteuerung des Marktes mit den Reformen und Entscheidungen im politischen Alltag zu verknüpfen.(12) Das setzt allerdings die Auseinandersetzung mit alten Leitbildern und die Klarheit über die neu einzuschlagende Richtung voraus. (13)

12. Die hier skizzierte wirtschaftswissenschaftliche und -politische Wende wird nur möglich sein, wenn die Diskussion aus dem kleinen Kreis der beteiligten Wissenschaftler und Ingenieure in die Öffentlichkeit getragen wird. Die skizzierten grundlegend neuen Ansätze brauchen schon deshalb die Unterstützung von Umwelt- und sozialen Bewegungen, weil ein solch grundlegender Paradigmenwechsel erfahrungsgemäß auf erheblichen Widerstand dogmatischer Verteidiger der alten Lehrmodelle stoßen wird.

Anmerkungen:

(1) „Die Produktionsmächtigkeit der Energie ist in den industriellen Wirtschaftssektoren etwa so groß wie die Produktionsmächtigkeiten von Kapital und Arbeit zusammen und um einen Faktor 10 größer als der Kostenanteil der Energie an den Gesamtfaktorkosten... Umgekehrt verhält es sich mit der menschlichen Arbeit: Deren Produktionsmächtigkeit ist, je nach Wirtschaftssektor, um einen Faktor 5 bis 10 kleiner als der Kostenanteil der Arbeit. Nur für das Kapital sind Produktionselastizität und Faktorkostenanteil in etwa im Gleichgewicht.“ [9, S. 54]

(2) Diese Argumentation beruht auf der Annahme, dass eine Diskrepanz zwischen Produktionsmächtigkeit und Faktorkostenanteil zwangsläufig zu einer stärkeren Nachfrage nach dem „unterbewerteten“ Produktionsfaktor führt und dadurch einen Ausgleich erzwingt. Diese aus der Mechanik entliehene Argumentation beruht implizit auf zwei anderen Grundannahmen: dass erstens diese Substitutionsvorgänge vernachlässigbar schnell ablaufen, und zweitens die Produktionsfaktoren ohne Einschränkungen untereinander substituiert werden können. Die erste Annahme ist vor allem eingeschränkt durch die jeweils gegebenen technologischen und sozialen Grenzen, die zweite durch den ersten Hauptsatz der Thermodynamik, demzufolge Energie nicht beliebig durch Kapital ersetzt werden kann. Siehe hierzu [ 10 ] und [9; S. 12, 55, 94]

(3) Die entscheidenden Produktionsfaktoren sind aus neoklassischer Sicht die Faktoren Arbeit mit durchschnittlich 65 Prozent Kostenanteil und Kapital (die Produktions- und informationsverarbeitenden Anlagen sowie Gebäude) mit durchschnittlich 30 Prozent der Gesamtkosten (bezogen auf die Bruttowertschöpfung. Nicht zu verwechseln mit dem Bruttoproduktionswert, der ein Mehrfaches der eigentlichen Bruttowertschöpfung darstellt. Zu diesem häufigen Missverständnis siehe [ 12 ]).

(4) Diese besagen sinngemäß: „Nichts kann auf der Welt geschehen ohne Energieumwandlung und Entropieproduktion“ und: „Energieumwandlung bewegt die Welt“. [9, S. 12 f.]

(5) Das Ergebnis einer Zukunftstagung, zu der Gorbatschow 1995 fünfhundert führende Politiker und Wirtschaftsbosse eingeladen hatte, wurde von den Teilnehmern auf zwei pragmatische Begriffe gebracht: „20:80“ und „Tittytainment“. „20 Prozent der arbeitsfähigen Menschen würden im kommenden Jahrhundert ausreichen, um die gesamte Weltwirtschaft zu betreiben.“ Der Rest müsse, ausreichend ernährt an staatlicher Brust, bei Laune gehalten werden. [17, S.12 f.] Das Bezeichnende an dieser Prognose ist die Tatsache, dass niemand der Beteiligten sie in Frage stellte. Als wäre es ein Naturgesetz. Eine direkte Folge der eingeschränkten Sichtweise durch das vorherrschende wirtschaftstheoretische Paradigma.

(6) Dabei sind zwei gegenläufige Grundsätze zu beachten: Zum einen braucht die Wirtschaft Zeit zur Umstellung auf neue Rahmenbedingungen, zum anderen zwingt die extreme Schieflage (siehe These 3) zu zügigen Reformschritten, um die Weichen für zukünftige Investitionen in eine andere Richtung zu lenken.

(7) Der SFV schlägt vor, die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung vollständig durch Energiesteuern zu ersetzen; verbunden mit der Einführung eines Energiegeldes, welches die durchschnittlichen Mehrkosten pro Kopf der Bevölkerung ausgleicht.

(8) Der mit den hohen Lohnkosten begründete Zwang zu ständig steigender Arbeitsproduktivität führt in eine Sackgasse. Mit steigender Produktivität sinkt der Bedarf an Arbeitskräften. Dies zwingt zu fortgesetztem Wirtschaftswachstum, um die Arbeitslosigkeit in Grenzen zu halten. Was Ökonomen bisher nebulös als unvermeidliche Folge des wissenschaftlich-technischen Fortschritts umschreiben, wird aus der in These 3 beschriebenen Schieflage zwischen den Produktionsfaktoren Arbeit und Energie eindeutig erklärbar.

(9) Damit bliebe die bedrohliche Schieflage zwischen Energie und Arbeit bestehen.

(10) Die Größe der Schieflage (siehe Karikatur Seite 28) macht deutlich, dass die neoliberale Strategie des Sozialabbaus nicht geeignet ist, dieses Problem zu lösen. Wir brauchen eine weitaus effektivere Strategie: die Entlastung des Faktors Arbeit von hohen Steuern und Abgaben, eine Besteuerung der Produktionsfaktoren gemäß ihrer Leistungsfähigkeit, Energiesteuern statt hoher Sozialabgaben.

(11) Eine Berechnung des SFV zeigt, dass die überwiegende Mehrzahl der Branchen zu den Gewinnern zählen würde [15]. Verlierer sind lediglich die rohstoffintensiven (gleichzeitig arbeitsplatzminimierten) Branchen.

(12) Deutlich am Negativbeispiel „Aufbau Ost“. Dieser wäre weitaus sinnvoller über Energiesteuern zu finanzieren anstelle der jetzigen Solidarabgabe. Der Unterschied liegt in der Lenkungswirkung auf Arbeitsmarkt und Energieeffizienz. Eine Wende lohnt auch jetzt noch - schließlich sind es noch elf Jahre bis zum Auslaufen des Aufbau-Ost-Programms.

(13) Wie dem alten „Solidarprinzip“. Eine Neudefinition ist schon deshalb notwendig, weil bisher nur der Faktor Arbeit zur Finanzierung herangezogen wird. Was die Wirtschaft schon aus Kostengründen dazu ermuntert, den teuren Faktor Arbeit durch „Energiesklaven“ zu ersetzen, für die keinerlei „Solidarabgaben“ zu zahlen sind.

Literatur:

[1] Kümmel, R.: Energie und Kreativität, Teubner, Leipzig 1998

[2] Lindenberger, D.; Eichhorn, W.; Kümmel, R.: Energie, Innovation und Wirtschaftswachstum, Zeitschrift für Energiewirtschaft 25 (2001), S. 273-282

[3] Kümmel, R.; Henn, J.; Lindenberger, D.: Capital, labor, energy and creativity: modeling innovation diffusion, Structural Change and Economic Dynamics 13 (2002), S. 415-433

[4] Kümmel, R.; Strassl, W.; Gossner, A.; Eichhorn, W.: Technical progress and energy dependent production functions, Z. Nationalökonomie – Journal of Economics 45 (1985), S. 285-311

[5] Ayres, R.; Warr, B.: Accounting for growth: the role of physical work, Structural Change and Economic Dynamics 16 (2005), S. 181-209

[6] R. Kümmel, D. Lindenberger, W. Eichhorn, The Productive Power of Energy and Economic Evolution, Indian Journal of Applied Economics 8 (2000), S. 231-262

[7] Lindenberger, D.: Wachstumsdynamik industrieller Volkswirtschaften: Energieabhängige Produktionsfunktionen und ein faktorpreisgesteuertes Optimierungsmodell, Hochschulschriften Band 61, Metropolis-Verlag, Marburg 2000

[8] Lindenberger, D.: Economic growth, energy utilization and environmental efficiency, Habilitation Thesis, Faculty of Economics and Social Sciences, University of Cologne 2003.

[9] Kümmel, R.: Energie und Wirtschaftswachstum, Skriptum zur Vorlesung „Thermodynamik und Ökonomie“ an der Universität Würzburg.

[10] Grahl, J.; Kümmel, R.: Produktionsfaktor Energie - Der stille Riese, Energie & Zukunft 1 (2006), S. 4-23

[11] Kümmel, R.: Umsteuern durch Energiesteuern, Vortrag 16.03.2004 in der Bischöflichen Akademie Aachen.

[12] Grahl, J.; Hübener, G.: Arbeitskostenanteil nur 20 Prozent? Wie unklare Begrifflichkeiten in die Irre führen, Solarbrief 1/06, S. 6-8

[13] Hübener, G.: Hoffnungsvoll in den Abgrund. Eine kritische Auseinandersetzung mit den Thesen von Götz Werner, Solarbrief 1/07, S. 27-29

[14] Hübener, G.: Bedingungsloses Grundeinkommen oder Energiesteuerreform? Leserbriefe und Anworten zum Artikel „Hoffnungsvoll in den Abgrund“, Solarbrief 2/07, S. 38-40

[15] von Fabeck, W.: Gewinner und Verlierer - Auswirkungen einer Verlagerung der Abgabenlast vom Personal auf die Energie, Solarbrief 2/06, S. 6

[16] Tews, K.: Die Ausbreitung von Energie/CO₂-Steuern. Internationale Stimuli und nationale Restriktionen. FU Berlin, FFU-Report 08-2002

[17] Martin, H.-P.; Schumann, H.: Die Globalisierungsfalle, Rowohlt, Hamburg 1996